VCD startet Kampagne für ein Bundesmobilitätsgesetz

Quelle: VCD.org, 18.9.2020

Die deutsche Verkehrspolitik steht seit Jahrzehnten im Stau. Die Treibhausgasemissionen im Verkehr sind seit 1990 nicht gesunken und die Zahl der Autos auf unseren Straßen steigt kontinuierlich an. Aus Sicht des VCD braucht es dringend einen übergeordneten Rechtsrahmen auf Bundesebene, der den Menschen und seine Umwelt in den Mittelpunkt verkehrspolitischer Entscheidungen stellt: ein Bundesmobilitätsgesetz.

Der jüngste Klimaschutzbericht der Bundesregierung hat erneut gezeigt: Der Verkehr hinkt beim Klimaschutz weiter hinterher. Die Maßnahmen, die von der Politik auf den Weg gebracht wurden, reichen nicht aus, um das im Klimaschutzgesetz verankerte Ziel zu erreichen. Danach müssen die Treibhausgasemissionen aus dem Verkehr bis 2030 eigentlich um 42 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 reduziert werden. Doch ernstzunehmende Schritte hin zu einer zukunftsfähigen Mobilität sind nicht erkennbar, kritisiert der ökologische Verkehrsclub VCD. Ein wesentliches Hindernis ist der bestehende Rechtsrahmen im Verkehrsbereich. In sämtlichen Gesetzen, die Mobilität betreffen, fehlen konkrete Ziele, um die Verkehrswende in die Wege zu leiten. Weiterlesen auf VCD.org